Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Dezember 2022

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „diese AGB“) gelten für alle Leistungen der ATLAS Research GmbH, Dollgasse 13, 97084 Würzburg, Telefax +49 (0)931-2 98 90 89, E-Mail info@bestvestor.de (nachfolgend „ATLAS Research“), die der Abonnent über die Website www.bestvestor.de (nachfolgend "Website") bestellt.

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Abonnenten werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ATLAS Research ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Präsentation der Leistungen und die Einräumung der Möglichkeit zum Abschluss eines Abonnements auf der Website stellt kein verbindliches Angebot seitens ATLAS Research dar.

2.2 Ein Besucher der Website kann durch Betätigen der Schaltfläche „Jetzt bestellen“ eines der verfügbaren Abonnements und die Zahlungsart auswählen. Wählt der Besucher die Zahlungsarten Kreditkarte oder PayPal, erfolgt die Zahlung nach Absenden der Bestellung. Wählt der Besucher die Zahlungsart Bankeinzug, wird er im Bestellvorgang aufgefordert, seine Bankverbindung anzugeben.

2.3 Durch Betätigen der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ erklärt der Abonnent sein verbindliches Angebot zum Abschluss des Abonnementvertrages (nachfolgend „Bestellung“). Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Besucher jederzeit seine Eingaben und die Auswahl der Zahlungsart überprüfen und erforderlichenfalls ändern oder den Bestellvorgang abbrechen.

Der Abonnementvertrag kommt mit Zugang der Bestellung bei ATLAS Research zustande. Der Abonnent erhält an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse unverzüglich eine Bestätigung, in welcher ATLAS Research die vom Abonnenten angegebenen Daten sowie den Inhalt des vom Abonnenten erklärten Angebots einschließlich dieser AGB wiedergibt (Bestellbestätigung).

Im Übrigen wird der Vertragstext nicht gespeichert und ist dem Abonnenten nicht zugänglich.

3. Vertragsgegenstand

3.1 Der Abonnementvertrag beinhaltet das Abonnement des wöchentlich (dienstags) per E-Mail übersandten Newsletters "bestVestor" an die von dem Abonnenten eingegebene E-Mail-Adresse; zusätzlich erhält der Abonnent während der Vertragslaufzeit die Zugangsberechtigung zum Premium-Bereich der Website, wo sich das Ausgabenarchiv sowie weitere Informationen wie die im Abonnement enthaltenen E-Books befinden. An den genannten Inhalten räumt ATLAS Research dem Abonnenten die Nutzungsrechte gemäß Ziffer 4 ein (zusammen nachfolgend „Leistungsangebot“).

3.2 Das Leistungsangebot beinhaltet keine Anlageberatung.

3.3 Um das Leistungsangebot von ATLAS Research zu nutzen, sind die im Bestellprozess aufgezeigten Systemvoraussetzungen vom Abonnenten auf eigene Kosten bereitzuhalten. Zur Anzeige der E-Books im Format PDF benötigt der Abonnent ein gesondertes Anzeigeprogramm (z. B. „Adobe Acrobat Reader“) oder einen aktuellen Web-Browser, der PDF-Dateien anzeigen kann.

4. Nutzungsberechtigung

4.1 Der Abonnent erwirbt mit Vertragsschluss das einfache, nicht übertragbare, zeitlich auf die Vertragslaufzeit  beschränkte, nicht unterlizenzierbare Recht, das Leistungsangebot zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der von ATLAS Research angebotenen Art und Weise zu nutzen (nachfolgend „Nutzungsberechtigung“).

4.2 Jede über die vorstehend aufgeführte Nutzungsberechtigung hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere ist der Abonnent nicht berechtigt,

• Marken, Namen, Unternehmenskennzeichen, Logos oder sonstige Bestandteile des Leistungsangebots oder der Website außerhalb der gesetzlich zugelassenen freien Nutzung zu verwenden;
• das Leistungsangebot in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern;
• das Leistungsangebot für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

4.3 Die Zugangsberechtigung zum Premium-Bereich der Website ist nicht übertragbar. Die Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) sind vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen.

4.4 Hat der Abonnent Grund zu der Annahme, dass Dritte Kenntnis von seinen Zugangsdaten erhalten haben, ist er verpflichtet, unverzüglich ein neues Passwort zu setzen oder ATLAS Research zu informieren.

5. Aussetzung der Nutzungsberechtigung

5.1 ATLAS Research ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung auszusetzen (nachfolgend „Aussetzung“), wenn

• der Abonnent eine fällige Vergütung nicht geleistet hat;
• begründete Anhaltspunkte einer missbräuchlichen Nutzung des Leistungsangebots bestehen

5.2 ATLAS Research wird dem Abonnenten die Aussetzung unter Angabe der Gründe mitteilen.

5.3 ATLAS Research wird die Aussetzung aufheben, sobald der Grund für die Aussetzung weggefallen ist.

5.4 Im Falle einer berechtigten Aussetzung bestehen die Zahlungsansprüche von ATLAS Research gegenüber dem Abonnenten für die Dauer der Vertragslaufzeit fort. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung von ATLAS Research bleibt unberührt.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Die Preise und Zahlungsbedingungen sind im Bestellvorgang ausgewiesen. Mit der Zahlung des ausgewiesenen Preises sind die Nutzungsrechte gemäß Ziffer 4 abgegolten. Werden Sonderpreise im Bestellvorgang ausgewiesen, so gelten diese vergünstigten Preise für die jeweils erste vollständige Bezugsperiode.

6.2 Der Abonnementpreis wird mit Beginn der Vertragslaufzeit fällig und abgebucht.

6.3 Zahlungsarten

6.3.1 Wählt der Abonnent die Zahlungsart Bankeinzug, erteilt er im Bestellvorgang ein SEPA-Lastschriftmandat.

6.3.2 Bei der Zahlungsart Kreditkarte wird der Abonnent nach Absenden der Bestellung aufgefordert, seine Zahlungsdaten anzugeben.

6.3.3 Bei der Zahlungsart PayPal wird der Abonnent nach Absenden der Bestellung zu PayPal weitergeleitet. Der Abonnent muss über ein Nutzerkonto bei PayPal verfügen oder dieses neu anlegen.

6.4 Scheitert die Zahlung oder erfolgt eine Rückbuchung, ist ATLAS Research nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

6.5 Der Abonnent gerät mit einer fälligen Zahlung spätestens nach Ablauf von 30 Tagen ab Zugang der Rechnung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Ist der Abonnent Verbraucher (Ziffer 7), gilt dies nur, wenn in der Rechnung auf diese Folge besonders hingewiesen wurde.

7. Widerrufsrecht

Ist der Abonnent Verbraucher gemäß § 13 BGB (natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), gilt das folgende gesetzliche Widerrufsrecht.

Zur Erklärung des Widerrufs kann das folgende Formular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist: Muster-Widerrufsformular

8. Laufzeit und Kündigung

8.1 Die Laufzeit des Abonnementvertrages und damit der Nutzungsberechtigung gemäß Ziffer 4 dieser AGB ist in dem Bestellprozess ausgewiesen und in der Bestellbestätigung einsehbar (nachfolgend auch „Vertragslaufzeit“).

8.2 Die Vertragslaufzeit beträgt – wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart – zunächst 12, 24 oder 36 Monate (nachfolgend „Mindestlaufzeit“). Sie verlängert sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit. Der Abonnementvertrag kann zum Ablauf der Mindestlaufzeit und danach von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

8.3 Die Sonderaktion "„3-Jahres-Verlängerung" wird nicht dauerhaft angeboten. Sie ist nur für Abonnenten verfügbar, die keine Verbraucher (siehe Ziffer 7) sind. Bei Annahme des Angebots verlängert sich die Abolaufzeit des bestehenden Abonnements um 3 Jahre. Nach Ablauf dieser 3 Jahre verlängert sich das Abonnement jeweils automatisch um einen weiteren Zeitraum von 12 Monaten, wenn der Abonnementvertrag nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum Ende der aktuellen Vertragslaufzeit gekündigt wird.

8.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für ATLAS Research liegt insbesondere vor, im Falle der nachweislichen Verletzung der Nutzungsberechtigung.

8.5 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

9. Gewährleistung

9.1 Der Abonnent hat im Falle von Mängeln des Leistungsangebots die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

9.2 ATLAS Research wird alle angemessenen Anstrengungen unternehmen, um das Leistungsangebot verfügbar zu halten. Unterbrechungen aufgrund erforderlicher Wartungsarbeiten werden auf nutzungsarme Zeiten gelegt. Längerfristige Unterbrechungen wird ATLAS Research nach Möglichkeit rechtzeitig ankündigen. ATLAS Research gewährleistet in jedem Fall eine Verfügbarkeit des Leistungsangebots während 99 Prozent der Zeit pro Woche.

9.3 ATLAS Research übernimmt jedoch keine Gewährleistung für die Einschränkungen in der Verfügbarkeit aufgrund von technischen Störungen, mangelnder Internetverbindung  oder sonstiger Störungen, die außerhalb des Einflussbereiches von ATLAS Research liegen.

9.4 Die verschuldensunabhängige Haftung seitens ATLAS Research für anfängliche Sachmängel (§ 536a BGB) wird ATLAS Research vom Abonnenten erlassen.

10. Haftungsbeschränkung

10.1 ATLAS Research haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und nach dem Produkthaftungsgesetz. Des Weiteren haftet ATLAS Research uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden), die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung seitens ATLAS Research oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ATLAS Research beruhen

10.2 Im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von ATLAS Research – mit Ausnahme von Personenschäden – auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.

10.3 Im Übrigen ist jede Haftung von ATLAS Research für sämtliche unmittelbaren und mittelbaren Schäden, die durch die Nutzung des Leistungsangebots entstehen, ausgeschlossen.

10.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Organe, Beschäftigten und Beauftragten von ATLAS Research.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Die Nichtgeltendmachung einzelner in diesen AGB enthaltener Rechte führt nicht zum Verzicht auf diese Rechte, sondern der jeweils Berechtigte bleibt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jederzeit zur künftigen Geltendmachung berechtigt.

11.2 Wird in diesem Vertrag eine schriftliche Erklärung verlangt, genügt die Übermittlung per E-Mail oder Telefax.

11.3 Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Ist der Vertragspartner Verbraucher (Ziffer 7), führt dies nicht dazu, dass der Vertragspartner den Schutz der gesetzlichen Vorschriften des Landes seines gewöhnlichen Aufenthalts verliert, von denen nicht durch Vertrag abgewichen werden darf.

11.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von ATLAS Research, sofern der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Vertragspartner nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlagert hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt unbekannt ist.

12. Außergerichtliche Streitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gesetzlich nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit. Wir sind gleichwohl zu dem Hinweis verpflichtet, dass die Europäische Kommission unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereithält.